Bündnis 90 / Grüne im Ellertal
Litzerndrofer Grüne mit Robert Habeck (ohne Annalena Baerbock)
Willkommen!
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Wir erleben das Entstehen eines neuen ISMUS, des Trumpismus oder nennen wir es: "Des Kaisers neue Kleider". Es ist ein Lehrstück über Macht, Geld, Populismus und Egomanen - aber auch über die real existierende Demokratie.
Man konnte sich schon immer über die amerikanische Interpretation demokratischer Regeln wundern: So wird nur die- oder derjenige zur Wahl zugelassen, der über genügend Geld (Kandidaten benötigen Millionen von Dollar) verfügt. Mit Trump wurde uns gezeigt, dass auch das Demontieren demokratischer und rechtlicher Strukturen, das Leugnen offensichtlicher Ergebnisse und das Ersetzen von Fakten durch die eigenen Wünsche von den „Checks and Balances“ des amerikanischen Systems ermöglicht wird. Machtgier und Geld machen es möglich.
Selbst wenn Biden am Ende diese Wahl gewonnen haben wird, haben fast die Hälfte der Wählerinnen und Wähler – 70 Millionen Amerikaner – wieder für Trump gestimmt.
Nun sind wir als Europäer nur bedingt in der Situation, hier hochnäsig auf die USA zu sehen, man möge sich bspw. an die Wahl und Wiederwahl von Berlusconi erinnern oder die Merkwürdigkeiten der Wahl von Frau von der Leyen zur EU-Kommissionspräsidentin. Und wenn man 90 Jahre in der deutschen Geschichte zurück geht, ist auch die Demokratie der Weimarer Republik an der Macht des Faktischen gescheitert.
Was lernen wir daraus? Demokratie ist ein zarte Pflanze, die von uns allen gehegt und gepflegt werden muss. Das Einhalten von demokratischen Verfahren und Regeln der Fairness sind im fernen Washington und Brüssel genauso wichtig wie in unserer Gemeinde. Populisten wie Trump, Orban oder Erdogan sehen den politischen Gegner als Feind, den es zu vernichten gilt. Demokratie lebt zwar vom Wettbewerb, aber der politische Gegner ist kein Feind. Sie und er ist Mitbürgerinnen und Mitgestalter, mit dem man zusammen um das Beste für diese Welt, für das Land oder eben für die Gemeinde ringt. Die Populisten dieser Welt sind nicht das eigentliche Problem, sondern sie sind ein Symptom dafür, dass sich unsere von Konsens und Kompromiss getragenen Demokratien in eine bedrohliche Richtung des Egoismus, Nationalismus und Trumpismus entwickeln.
Politikerinnen und Politiker sind nicht in erster Linie ihrer Partei oder ihren persönlichen Vorlieben, sondern dem Volk, welches sie repräsentieren, verpflichtet: Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland Art. 20 (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus!
Ich wünsche Ihnen eine corona-konforme Advents- und Weihnachtszeit.

Bleiben oder werden Sie gesund

Harald Schaub
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